FDP Ibbenbüren
15. Apr. 20181 Min.
Aktualisiert: 11. Sept. 2022
Die FDP-Fraktion im Ibbenbürener Rat
sieht die „deutliche Vereinfachung der Organisation und Durchführung von
verkaufsoffenen Sonntagen durch das erste Entfesselungsgesetz der
NRW-Koalition“ als deutliche Stärkung der Ibbenbürener Innenstadt und
als Stütze für die Zusammenarbeit von Vereinen und dem Einzelhandel.
„Als der Rat der Stadt Ibbenbüren zuletzt verkaufsoffene Sonntage
nach alter Rechtslage genehmigt hat, bedurfte es einer mehrseitigen
Vorlage mit vielen Seiten Anhängen. Ein bürokratischer Mammutakt, der
seinesgleichen sucht“, wird Hans-Jürgen Streich,
FDP-Fraktionsvorsitzender, in einer Mitteilung zitiert.
Die neue Rechtsgrundlage erleichtere nicht nur der Verwaltung
den Genehmigungsprozess, auch die Gründe für verkaufsoffene Sonntage
seien erweitert. So sei neben traditionellen Festen und Veranstaltungen
nun auch die Förderung des Tourismus mögliche Grundlage. „Durch die
nunmehr vorliegende Rechtssicherheit wird ehrenamtlichen Veranstaltern
unDie neue Rechtsgrundlage erleichtere nicht nur der Verwaltung den
Genehmigungsprozess, auch die Gründe für verkaufsoffene Sonntage seien
erweitert. So sei neben traditionellen Festen und Veranstaltungen nun
auch die Förderung des Tourismus mögliche Grundlage. „Durch die nunmehr
vorliegende Rechtssicherheit wird ehrenamtlichen Veranstaltern und
lokalen Einzelhändlern wieder ermöglicht, was wir uns alle
wünschen:attraktives Stadtleben fördern, Arbeitsplätze sichern und Stadt
Ibbenbüren lebenswert gestalten“, wird Rainer Fischer,
FDP-Stadtverbandsvorsitzender, zitiert.
Der Landtag hatte am 21. März das „Entfesselungspaket I“
beschlossen.d lokalen Einzelhändlern wieder ermöglicht, was wir uns alle
wünschen: attraktives Stadtleben fördern, Arbeitsplätze sichern und
Stadt Ibbenbüren lebenswert gestalten“, wird Reiner Fischer,
FDP-Stadtverbandsvorsitzender, zitiert.
Der Landtag hatte am 21. März das „Entfesselungspaket I“ beschlossen.
Quelle: Ibbenbürener Volkszeitung